Was ist BDS?
Die Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) Bewegung wurde im Jahre 2005 von der palästinensischen Zivilgesellschaft ins Leben gerufen. BDS vertritt den einfachen Grundsatz, dass Palästinenser*innen die gleichen Rechte wie der Rest der Menschheit haben soll. Sie ist eine integrative, anti-rassistische Menschenrechtsbewegung, die sich prinzipiell gegen alle Formen der Diskriminierung, einschließlich des Antisemitismus und der Islamophobie, wendet.
Die BDS Bewegung ist die Antwort auf Jahrzehnte ethnischer “Säuberungen”, militärischer Besatzung, kontinuierlicher Unterdrückung und Apartheid-Praktiken durch den Staat Israel und orientiert sich in den Grundsätzen und Mitteln an der Boykottbewegung gegen das alte Apartheid-Regime in Südafrika.
Was sind die Forderungen von BDS?
Die BDS-Kampagne beinhaltet drei durch das Internationale Völkerrecht (u.a. Genfer Konvention) und die Resolutionen der Vereinten Nationen gedeckten Forderungen der Palästinenser*innen:
Von picture-alliance/CPA Media
Das Recht der palästinensische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren zu dürfen
(UN Resolution 194)
Von Katie Duffus
Von Sameh Rahmi/NurPhoto
Die vollständige rechtliche Gleichstellung aller palästinensischen
Bürger*innen Israels
Welche Mittel werden von BDS eingesetzt?
Für das Erreichen der Forderungen werden drei gewaltfreie Mittel angewendet, die sich an der Anti-Apartheid Bewegung in Südafrika (u.a. angeführt von Nelson Mandela) orientieren:
Boykotte…
…beinhalten den Entzug der Unterstützung für das israelische Apartheid-Regime, für mitschuldig gewordene israelische Sport-, Kultur- und akademische Einrichtungen sowie für alle israelischen und internationalen Unternehmen, die an Verletzungen der palästinensischen Menschenrechte beteiligt sind.
Desinvestitionen…
…Kampagnen fordern Banken, Gemeinderäte, Kirchen, Pensionsfonds und Universitäten auf, Investitionen aus dem Staat Israel und allen israelischen und internationalen Unternehmen, die die israelische Apartheid unterstützen, abzuziehen.
Sanktionen…
…Kampagnen üben Druck auf die Regierungen aus, damit diese ihren rechtlichen Verpflichtungen zur Beendigung der israelischen Apartheid nachkommen und nicht zu ihrer Aufrechterhaltung beitragen oder sie unterstützen, indem sie Geschäfte mit illegalen israelischen Siedlungen verbieten, den Militärhandel und Freihandelsabkommen beenden und Israels Mitgliedschaft in internationalen Foren wie den UN-Gremien und der FIFA aussetzen.
"So wie wir während der Apartheid gesagt haben, dass es für internationale Künstler unangemessen sei, in Südafrika in einer Gesellschaft aufzutreten, die auf diskriminierenden Gesetzen und Rassenexklusivität basiert, so wäre es falsch, wenn die Kapstädter Oper in Israel auftreten würde.”
Erzbischof Desmond Tutu, Friedensnobelpreisträger und Menschenrechtsaktivist